Rainer Schmeltzer

Bitte schön, Frau Ministerin. 17.09.2025 Josefine Paul, Ministerin für Kinder, Jugend, Familie, Gleichstellung, Flucht und Integration: Vielen Dank, Herr Präsident. – Das habe ich jetzt schon mehrfach gesagt, aber ich sage es gerne noch einmal: Für die beitragsfreien Jahre – das sind die letzten beiden Kita-Jahre – werden auch zukünftig keine Beiträge erhoben, auch nicht oberhalb einer bestimmten Stundengrenze. Darauf haben wir uns verständigt, und dabei wird es auch bleiben, wie das in Nordrhein-Westfalen seit der Einführung des ersten und dann des zweiten beitragsfreien Jahres der Fall ist. Trotzdem ist es eine Frage des bedarfsgerechten Angebotes, über das richtigerweise immer wieder diskutiert wird. Es dient aber nicht in irgendeiner Art und Weise der Steuerung, dass wir oberhalb von 35 Stunden über Beiträge für die bisher beitragsfreien Jahre nachdenken. Diese Beiträge wird es nicht geben.