Rainer Schmeltzer

Bitte schön, Frau Ministerin. Josefine Paul, Ministerin für Kinder, Jugend, Familie, Gleichstellung, Flucht und Integration: Vielen Dank, Herr Präsident. – Wie ich jetzt schon mehrfach ausgeführt habe, handelt es sich jeweils um Sachstände. Es gibt verschiedene Partner innerhalb dieses 17.09.2025 Diskussionsprozesses, und die speisen natürlich auch unterschiedliche Dinge in den Prozess ein. Am Ende des Tages wird es darum gehen, dass man auch eine gemeinsame KiBiz-Novellierung auf den Weg bringt, und klar ist dabei, dass das Familienministerium die Federführung hat.