Rainer Schmeltzer

Bitte schön, Frau Ministerin. Josefine Paul, Ministerin für Kinder, Jugend, Familie, Gleichstellung, Flucht und Integration: Vielen Dank, Herr Präsident. – Ich sage es jetzt noch mal – das beendet dann hoffentlich das Kommunikationschaos, das durch dieses permanente Weitertragen von Dingen, die nicht zutreffend sind, überhaupt erst verursacht wird –: Die Landesregierung hält auch 17.09.2025 weiterhin an den beiden beitragsfreien Jahren fest, und das gilt für alle dort zur Verfügung stehenden Buchungszeiten. Das ist kein Kommunikationschaos, sondern das, was die Landesregierung deutlich klargestellt hat.