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Rainer Schmeltzer

17.09.2025 Sitzungen 18/100

Bitte schön, Frau Ministerin. Josefine Paul, Ministerin für Kinder, Jugend, Familie, Gleichstellung, Flucht und Integration: Vielen Dank, Herr Präsident. – Wir haben in den zurück-Landtag liegenden Jahren Schutzlücken geschlossen, insbesondere im Bereich der Frauenberatungsstellen, wo wir auch Schutzlücken hatten. Wir können heute sicherstellen, dass es in jedem Landkreis mindestens ein Frauenhaus gibt. Die adäquate Ausstattung der gesamten Fläche mit Einrichtungen der Frauenhilfeinfrastruktur ist auch Gegenstand der Strukturanalyse, die wiederum Teil des Prozesses zur Umsetzung des Gewalthilfegesetzes ist. Ziel muss es natürlich sein, dass jede Frau, gegebenenfalls mit ihren Kindern, ein Schutzangebot in Nordrhein-Westfalen findet. Man muss aber sagen: Manchmal ist es unter dem Gesichtspunkt besonderer Risikoabwägungen notwendig, dass sie beispielsweise in einem anderen Bundesland einen Schutzplatz findet – es ist andersherum auch so, dass Frauen aus anderen Bundesländern zuweilen hier Zuflucht finden –, weil dies unter Sicherheitsaspekten oder aufgrund anderer Zusammenhänge das Bessere ist.

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