Rainer Schmeltzer

Bitte schön, Frau Ministerin. Josefine Paul, Ministerin für Kinder, Jugend, Familie, Gleichstellung, Flucht und Integration: Vielen Dank, Herr Präsident. – Ich glaube, dass es richtig ist, dass wir Femizide als das bezeichnen, was sie sind. Dementsprechend ist es zunächst wichtig, dass es eine Datengrundlage dafür gibt und wir heute ein Lagebild haben, in dem Femizide als solche bezeichnet werden. Weitere Diskussionen dazu kann und sollte man aus meiner Sicht in der Tat führen. Welche spezifischen Auswirkungen das dann auf Straftatbestände etc. hat, wird man im weiteren Verlauf von Diskussionen sehen müssen, ist aber vor allem ein Zuständigkeitsbereich des Justizministers.