Rainer Schmeltzer

Vielen Dank, Herr Minister Limbach. – Weitere Wortmeldungen liegen mir nicht vor. Somit schließe ich die Aussprache. Wir kommen zur Abstimmung. Der Ältestenrat empfiehlt die Überweisung des Antrags Drucksache 18/14548 an den Innenausschuss – federführend – sowie an den Rechtsausschuss. Die abschließende Beratung und Abstimmung sollen im federführenden Ausschuss in öffentlicher Sitzung erfolgen. Wer stimmt der Überweisungsempfehlung zu? – Das sind die Fraktionen von SPD, Bündnis 90/Die Grünen, CDU, FDP und AfD. Wer stimmt dagegen? – Niemand. Wer enthält sich? – Niemand. Damit ist diese Überweisungsempfehlung angenommen. Wir kommen zu: 11 Künstliche Intelligenz im Gesundheitswesen – Chancen und Herausforderungen von KI und ihr Einsatz zum Wohl aller! Antrag der Fraktion der CDU und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Drucksache 18/12032 Beschlussempfehlung des Ausschusses für Arbeit, Gesundheit und Soziales Drucksache 18/14217 Ich eröffne die Aussprache und erteile dem bereits am Redepult angekommenen Kollegen Schmitz von der CDU-Fraktion das Wort.