Markus Wagner

Sehr geehrter Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Wissen Sie noch? Es gab Zeiten, da kannten wir keine Überschriften wie „Fußgängerzone: Blutiger Angriff mit Macheten“ oder „Äxte und Eisenstangen – Clanschlacht auf der Straße“. Es war uns unbekannt, den Personalausweis statt an der Grenze beim Betreten des Freibades vorzeigen zu müssen. Weihnachtsmärkte hießen noch so, und keiner fuhr mit einem Lkw Hunderte von Menschen über den Haufen. Private Sicherheitsdienste waren etwas für Reiche oder neuralgische Objekte und nicht wie jetzt bei REWE und EDEKA im Einsatz. Wir waren ein Land, in dem wir gut und gerne lebten. Man konnte sich als Familie selbst bei einem Gehalt noch ein Haus kaufen. Die CDU wollte keine Linksradikalen am Bundesverfassungsgericht. Die Grenzen waren geschützt. Alles in allem lief es gut im Land. Wir Bürger hatten Zuversicht. Es ging bergauf. Stück für Stück – und dann ab 2015 im Turbo – geht es bergab. Das Straßenbild verändert sich, die Sozialausgaben steigen, die Kriminalität explodiert. Immer mehr wollen fliehen. Sie wandern aus. Dabei sind es oft die Leistungsträger, die gehen, aber die Kostgänger, die kommen. Und es kommen neue Begriffe in unseren Wortschatz. Einer davon ist „Gruppenvergewaltigung“. Knapp zwei am Tag gibt es mittlerweile in Deutschland. Die wenigsten davon schaffen es in die Presse – das Leid unserer Frauen versteckt in Statistiken. Genieß es doch! – Das sagte die Gruppe um die beiden Iraker Diar M. und Roschwan R. zu ihrem 18- jährigen Opfer, als sie das junge Mädchen ins Gesicht schlugen und wieder und wieder vergewaltigten – drumherum sechs Freunde, die das Verbrechen abdeckten und die Haupttäter dabei noch anfeuerten. Geschehen ist das in Herford, 15 km von mir entfernt. Ich sage Ihnen: Ich will diese Zustände nicht mehr. Ich will keine Gruppenvergewaltigungen. Ich will mich nicht an diese angeblich neue Realität gewöhnen. Also habe ich den Innenminister gefragt: Wie viele Fälle gibt es? Wer sind die Täter? – Das Ergebnis: Nur in NRW und nur 2024 gab es das 219-mal. Alle anderthalb Tage gibt es in NRW einen solchen Fall, gibt es Frauen, die Opfer dieser perfiden Gruppenvergewaltigungen werden. Und die Täter? Die haben zu 78 % ausländische Wurzeln. Etwa 50 % haben eine ausländische Staatsangehörigkeit, und unter den Deutschen hat mehr als die Hälfte Vornamen wie Hassan, Ekrem oder Abdullah. Natürlich ist klar, dass nicht jeder Migrant kriminell ist. Die meisten sind es nicht. (Zuruf von der SPD: Oh!) 10.07.2025 Viele unserer ausländischstämmigen Freunde und Kollegen sind über den Zustand Deutschlands genauso entsetzt wie wir, die seit Jahrhunderten hier leben. (Zurufe von der SPD) Sie sind genau in das Deutschland gekommen, das wir kannten und liebten und das sie kannten und liebten. Genau wie wir – oder besser gesagt: wir alle zusammen – sehen sie doch, was passiert. Wir alle wissen, was es bedeutet, wenn Tagesschau und Rheinische Post wieder mit „Gruppe junger Männer“, „Großfamilie“ oder was weiß ich für Vertuschungsbegriffen operieren. Und wir alle sehen: 78 % der Tatverdächtigen haben Migrationshintergrund. Das ist mehr als fünfmal so viel, wie es ihrem Bevölkerungsanteil entspricht. Gerade hat das Bundeskriminalamt die neuesten Zahlen veröffentlicht. Algerier sind 56-mal – ich wiederhole: 56-mal – so kriminell wie Deutsche. Die Regierungen aus den Kartellparteien Grüne, SPD, FDP und CDU importieren Judenhasser, Bürgergeldempfänger und Kriminelle – millionenfach. Aber diese Parteien machen es so weiter. Sie produzieren damit neue Opfer. Es ist – so klar muss man das sagen – eine politisch verantwortete Kriminalität. Diese Gruppenvergewaltigungen sind strafrechtlich natürlich die Schuld der Täter. Aber Sie sind politisch dafür mitverantwortlich. (Beifall von der AfD) Deswegen habe ich für meine Fraktion beantragt: Hoch mit der Mindeststrafe für die Täter! – Es kann doch nicht wahr sein, dass im Regelfall im untersten Drittel des Strafrahmens geurteilt wird. Klar ist auch: Jeder ausländische Gruppenvergewaltiger ist einer zu viel. Wir wollen ihn hier nicht haben. Für die AfD verspreche ich: Wir werden sie abschieben – endlich. (Beifall von der AfD)