Rodion Bakum
Vielen Dank, Herr Präsident. – Der Kollege von den Grünen ruft mir zu, ich hätte schon zehn Minuten gehabt. Ich finde, über Klimaschutz und Gesundheit kann man gar nicht lange genug reden. Herr Minister, Sie haben vieles gesagt. Sie haben auch offen – anders als Ihre Kollegen aus den regierungstragenden Fraktionen – durchaus einen Missstand aufgezeigt, über den wir tatsächlich reden müssen. Ich habe aber eine andere Frage, die zentral in unserem Antrag ist. Da geht es um die Hitzeaktionspläne der Kommunen. Gemäß der Kleinen Anfrage, die Sie letztes Jahr beantwortet haben – da wünsche ich mir jetzt die Antwort aus diesem Jahr –, haben von 53 kreisfreien Städten und Kreisen gerade einmal 19 die Beratung Ihres Landesamtes wahrgenommen, die Mehrheit also nicht. Gerade einmal zwei – die kreisfreie Stadt Köln und der Kreis Kleve – haben überhaupt einen Hitzeaktionsplan in der Umsetzung. Deswegen wüsste ich gerne, wenn Sie ständig sagen, wie sehr Sie die Kommunen unterstützen, wie die Zahl heute ist. Kann man bei zwei von 53 kreisfreien Städten und Kreisen zufrieden sein? 15 Kreise – übrigens 14 davon CDU-geführt – haben bis heute damit nicht einmal angefangen. Das ist im Grunde das Zentrale. Aber da auch gesagt wurde, was das Geld angeht ...
