Lena Zingsheim-Zobel
Vielen Dank, Frau Präsidentin. – Vielen Dank, Herr Müller, für die Zwischenfrage. Wir haben ein Landesausführungsgesetz im Koalitionsvertrag stehen; das ist richtig. In der Zwischenzeit konnten wir aber durch die gute Praxis vor Ort und den Ganztagsausbau, den wir vorantreiben, massiv beweisen, dass dieser Erlass, wie er gerade funktioniert, erstens eine deutliche Planungssicherheit für die Kommunen und für die Träger bedeutet (Zuruf von Franziska Müller-Rech [FDP]) und zweitens auch das legitimiert, was all die guten OGS-Träger in Nordrhein-Westfalen bereits machen. Deswegen arbeiten wir gerade zunächst an dem quantitativen Ausbau und werden mit Sicherheit weitere Schritte identifizieren können und miteinander im Prozess sein, wie wir dann auch qualitativ noch einmal im OGS-Bereich durchstarten können. (Beifall von den GRÜNEN – Christian Dahm [SPD]: Aha!) Ich würde dann mit meiner Rede fortfahren.
