Alexander Vogt

Frau Ministerin, wenn ich Sie richtig verstanden habe, dann ist die Fördersumme, um überhaupt eine Genehmigung zu bekommen, aufgeteilt in Baukostenförderung und Betriebskostenförderung. Wie Herr Göddertz vorhin dargestellt hatte, handelt es sich bei der Genehmigung um 550 Millionen Euro für die Baukostenförderung und 1,45 Milliarden Euro für die Betriebskosten. – Ich sehe Ihr Nicken, dann scheint das so zu stimmen. Jetzt sind aber schon 750 Millionen Euro verausgabt. Die können bisher nicht für Betriebskosten gelaufen sein, sondern für Baukosten. Einfach als Verständnisfrage – können Sie es mir noch mal erklären? –: Es gibt eine Genehmigung für das Gesamtprojekt und für die Förderung, mit der bestimmte Anteile für Bau und Betrieb festgesetzt sind, und jetzt geben der Staat oder auch die Landesregierung schon mehr Geld, als überhaupt für Baukosten zur Verfügung steht? Denn der Betrieb kann es ja noch gar nicht sein. Wie kann ich das dann verstehen? Ich finde es ziemlich ungewöhnlich, dass man eine Genehmigung aufgrund von bestimmten Zahlen bekommt, und jetzt sind die Zahlen egal. Dann hätte ich doch gar keine Trennung machen müssen.