Ina Brandes

Frau Präsidentin! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Herzlichen Dank für die Gelegenheit, über die Bedeutung von kultureller Bildung und insbesondere auch über die Strahlkraft des Tanzlandes Nordrhein-Westfalen zu sprechen. Herr Bialas, Sie haben hier eben einen richtigen Satz gesagt, (Andreas Bialas [SPD]: Nur einen?) nämlich: Sie entscheiden hier vor Ort über Ihre Prioritäten. – Das tun wir. Die wesentliche kulturpolitische Priorität dieser Landesregierung ist die kulturelle Bildung. Das wissen Sie, das ist Ihnen völlig klar aus allen persönlichen und politischen Gesprächen, die wir in den letzten drei Jahren miteinander geführt haben. Ich frage mich wirklich ganz ernsthaft, warum Sie hier versuchen, irgendetwas anderes zu unterstellen. Wir haben die ohnehin bundesweit einzigartigen Programme der kulturellen Bildung in Nordrhein-Westfalen weiter gestärkt. JeKits, das „Tanzen“ im Namen trägt, hat auch in diesem Jahr noch mal eine Stärkung um weitere Haushaltsmittel bekommen. Wir haben in dieser Legislaturperiode „Künstlerinnen und Künstler in die Kita“ neu erfunden, ein Programm, bei dem Tanz eine der am meisten nachgefragten Veranstaltungen in diesem Zusammenhang ist. Und wir haben in den Landesprogrammen zur kulturellen Bildung die Honoraruntergrenzen schon eingeführt, und zwar mit zusätzlichem Geld. Also das, was Sie hier von mir gerade gefordert haben, dass wir diese Bereiche finanziell ordentlich ausstatten, haben wir schon getan, (Beifall von der CDU und den GRÜNEN) und das wissen Sie auch. Wir haben in dieser Legislaturperiode PACT Zollverein, das hier gerade angesprochen worden ist, großzügig mit zusätzlichen Landesmitteln unterstützt. Ich kann gar nicht nachvoll-Landtag ziehen, worüber wir hier eigentlich reden. Ich kenne überhaupt keine andere politische Schwerpunktsetzung irgendwo in der Bundesrepublik, die so klar und konsequent mit finanziellen Mitteln hinterlegt worden ist wie die Stärkung der kulturellen Bildung in Nordrhein-Westfalen. Trotzdem reden wir hier darüber. Das hat aus meiner Sicht etwas damit zu tun, dass sich dieser Antrag in Gänze, aber insbesondere in einem Punkt, den ich jetzt ansprechen werde, im Bereich des Postfaktischen befindet. Sie reden über die Spitzen- und Exzellenzförderung. Da haben Sie leider etwas durcheinandergebracht. Die Spitzen- und Exzellenzförderung Tanz läuft noch bis zum 31.12.2026. Acht Tanzensembles erhalten 80.000 Euro jährlich für die Dauer von drei Jahren. Die haben drei Jahre Planungssicherheit, ab jetzt also noch ein Jahr und sieben Monate. Worüber reden wir hier eigentlich? Dass Sie bei der Erstellung des Antrages offensichtlich „Tanz“ und „Theater“ durcheinandergebracht haben, ist ja das eine. Aber dass Sie es, wenn Sie hier vorne stehen und reden, nicht aus der Welt schaffen, sondern bei diesen Anschuldigungen bleiben, die vollkommen ohne Fundament sind, ist einfach nur noch unseriös. (Beifall von der CDU und den GRÜNEN) Wir wissen alle – ich bin die Letzte, die das abstreitet –, dass wir unter haushalterisch schwierigen Rahmenbedingungen handeln – das hat auch der Kollege Jablonski gerade gesagt – und dass wir Maßnahmen ergreifen müssen, die uns allen keinen Spaß machen. Dass Sie uns dafür kritisieren, dass Sie mich persönlich dafür kritisieren, ist in Ordnung und legitim. Aber machen Sie das doch bitte auf der Grundlage von Entscheidungen, die tatsächlich getroffen worden sind. Erfinden Sie keine Verunsicherung einer Szene auf Grundlage eines angeblich wegfallenden Förderprogramms, das noch anderthalb Jahre läuft und über das wir nie gesprochen haben. (Zuruf von Angela Freimuth [FDP]) In keinem Zusammenhang ist über dieses Thema gesprochen worden. Ich finde es wirklich unseriös. (Zuruf von Angela Freimuth [FDP]) Ich hoffe, dass wir im Rahmen der Haushaltsberatungen, die jetzt beginnen, dazu zurückkommen können, uns über Dinge zu unterhalten, die es tatsächlich gibt, und gemeinsam daran arbeiten können, die kulturelle Bildung in Nordrhein-Westfalen weiter nachhaltig zu stärken. – Vielen Dank. (Beifall von der CDU und den GRÜNEN)