Ina Brandes

Herr Präsident! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Ich bin natürlich ausgesprochen dankbar für diesen enorm wichtigen Antrag, der genau zur richtigen Zeit kommt und Dinge zusammenbringt, die in unserer Wissenschaft und Wirtschaft gerade virulent sind. Es ist mehrfach gesagt worden: In der Robotik, in der Embodied AI wird es den …

Wir wollen die Hoffnung nicht aufgeben. (Heiterkeit von Julia Eisentraut [GRÜNE]) Sie haben es richtig gesagt: Es ist ein Gesetzentwurf der regierungstragenden Fraktionen. Sie haben mich nach meiner Einschätzung dazu gefragt. Der Punkt, den ich in diesem gesamten Verfahren absolut zentral finde, ist, dass es bei Unternehmen – die …

Was wir hier beraten, ist also schlicht und edel die Governance. Dabei regeln wir eine Selbstverständlichkeit, bei der es mich offen gestanden verblüfft, dass sie bisher im Gesetz nicht vernünftig abgegrenzt ist, nämlich die Arbeitsteilung zwischen der operativen Verantwortung der Geschäftsführung und der strategischen Beratungs- und …

Das machen wir gerne zum Schluss. Ich möchte kurz zu Ende vortragen, und dann kommen wir gerne zu der Zwischenfrage.

Sehr geehrter Herr Präsident! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Diese Debatte um die Studierendenwerke und das Studierendenwerksgesetz ist eine merkwürdige Angelegenheit. Ich habe wirklich das Gefühl, dass die Kolleginnen und Kollegen von FDP und SPD in Bezug auf die Fragestellungen, die wir miteinander beraten, von einer …

Mit der vorliegenden Novelle modernisieren wir das Archivgesetz Nordrhein-Westfalen grundlegend und nutzen die Gestaltungsmöglichkeiten der Datenschutz-Grundverordnung. Der Gesetzentwurf ist in enger Zusammenarbeit mit dem Landesarchiv, den Landschaftsverbänden und weiteren Beteiligten entstanden. Dieses Verfahren hat sich bewährt. Die …

Herr Hartmann, zu Ihrem Punkt eins. Den erkenne ich ausdrücklich an, und habe ich auch vorhin anerkannt. Der Punkt ist eben nur folgender: Wir werden befristete Beschäftigungsverhältnisse aus unseren Hochschulen nicht verbannen können, weil wir nicht sämtliche Promovierende unbefristet anstellen können. (Dr. Bastian Hartmann [SPD]: Das …

Herr Präsident! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Nordrhein-Westfalen bekommt heute das mit Abstand modernste Hochschulrecht in Deutschland. Aufbauend auf der schon jetzt am stärksten ausgeprägten Hochschulautonomie, die wir in Nordrhein-Westfalen haben, geben wir den Hochschulen weitere zeitgemäße Instrumente an die Hand. Da ist …

Um es direkt vorwegzunehmen: Die Landesregierung begrüßt den Antrag der regierungstragenden Fraktionen, das kulturelle Leben im ländlichen Raum in Form von Kultur-Schecks niedrigschwellig und unbürokratisch zu fördern. Dieser Antrag ist ein wichtiges Signal, denn mit den Kultur-Schecks schließen wir ganz gezielt eine aktuelle Lücke in …

Mehr als zehn Jahre nach der letzten Novelle 2014 ist es notwendig, das Archivgesetz Nordrhein-Westfalen an neue Rechtsvorschriften anzupassen. Insbesondere die seit Mai 2018 wirksame Europäische Datenschutz-Grundverordnung erfordert eine Anpassung des Archivgesetzes. Auch das 2022 neu eingeführte Kulturgesetzbuch hat Auswirkungen auf …

Der vorliegende Gesetzentwurf beinhaltet zwei Anpassungen zur Governance der Stiftung für Hochschulzulassung. Diese Optimierung der Governance soll es der Stiftung ermöglichen, ihre bundesweiten Aufgaben zur Durchführung von chancengerechten Zulassungsverfahren noch besser als bisher wahrzunehmen. Wesentliches Ziel der ersten Änderung …

Frau Präsidentin! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Nordrhein-Westfalen ist ein Hochschulstandort auf internationalem Topniveau. Das haben zuletzt die großen Erfolge bei der Exzellenzstrategie gezeigt. Um dieses Topniveau halten zu können, brauchen unsere Hochschulen die passenden rechtlichen Rahmenbedingungen heute mehr denn je. …

Die Stiftung für Hochschulzulassung mit Sitz in Dortmund hat die Aufgabe, Studienplätze in besonders gefragten Studiengängen deutschlandweit zu vergeben und deren Vergabe zu koordinieren. Sie wird von den 16 Bundesländern gemeinsam getragen. Der vorliegende Gesetzentwurf beinhaltet zwei Anpassungen zur Governance der Stiftung. …

Um die Förderung von 50 % der Bevölkerung in der Wissenschaft, nämlich der Frauen, als Hokuspokus zu bezeichnen, muss man natürlich in der AfD sein. (Beifall von der CDU und den GRÜNEN – Christian Loose [AfD]: Ohne Quote schafft man es bei Ihnen wirklich nicht!) Jetzt kommen wir wieder zurück zur Wissenschaftspolitik. Wir alle im …

Frau Präsidentin! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Jetzt haben wir den Redebeitrag von jemandem gehört, den ich noch nie in meinem Leben auch nur eine Minute im Wissenschaftsausschuss gesehen habe. (Beifall von der CDU und den GRÜNEN) Ich meine, das merkte man der Qualität des Redebeitrags auch an. (Christian Loose [AfD]: Sie haben …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Ich schließe mich gerne der Freude darüber an, dass der Kulturhaushalt im Jahr 2026 um über 8 Millionen ansteigen wird. Aus meiner Perspektive ist das auch ein Symbol. Eigentlich bin ich nicht für Symbolpolitik bekannt. In diesem Fall ist es jedoch wichtig, ein Signal …

Herr Präsident! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Sie wissen, dass eine gute medizinische Versorgung eines der wichtigsten Ziele dieser Landesregierung ist. Ich bin froh, sagen zu können, dass wir dafür schon in der Vergangenheit sehr, sehr viel getan haben und auch in der Zukunft sehr, sehr viel tun werden. Wir unterstützen – das …

Herr Präsident! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Es ist schon einiges über die Bedeutung der freien Theaterszene für unsere Kulturlandschaft gesagt worden, und dem will ich mich ausdrücklich anschließen. Ich will mich aber auch dem anschließen, was über die Bedeutung der Einführung von Honoraruntergrenzen gesagt worden ist. Wir in …

Herr Präsident! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Herr Beucker, dass Sie sich nicht für Frauenund Minderheitenschutz interessieren, das wissen 08.10.2025 wir wirklich. Das brauchen Sie hier auch gar nicht wortreich auszuführen. Gleichwohl glauben wir, dass auch für Sie diese Beschäftigung mit diesem Antrag einen Erkenntnisgewinn …

Meine sehr verehrten Damen und Herren! Wir sind uns, denke ich, mit Ausnahme des Vorredners mit seinem wieder knapp neben dem Thema liegenden Beitrags sehr einig über die Bedeutung der Landestheater für die kulturelle Versorgung in unserem Bundesland. Ich selbst bin immer sehr gerne dort zu Gast und weiß sehr zu schätzen, welche …