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Rainer Schmeltzer

05.06.2025 Sitzungen 18/97

Vielen Dank, Herr Minister Dr. Optendrenk. Das war eine zeitliche Punktlandung. – Weitere Wortmeldungen liegen mir nicht vor. Somit kommen wir zur Abstimmung. Die antragstellende Fraktion der AfD hat direkte Abstimmung beantragt. Wir kommen somit zur Abstimmung über den Inhalt des Antrags Drucksache 18/14029. Wer stimmt diesem Antrag zu? – Das ist die Fraktion der AfD. Wer stimmt dagegen? – Das sind die Fraktionen von SPD, Bündnis 90/Die Grünen, CDU und FDP. Wer enthält sich? – Niemand. Damit ist der Antrag Drucksache 18/14029 abgelehnt. Ich rufe auf: Landtag 10 NRW muss funktionieren: Mit dem Sondervermögen Infrastruktur echte Wachstumsimpulse im Ruhrgebiet für ganz Nordrhein-Westfalen setzen Antrag der Fraktion der SPD Drucksache 18/14015 Ich eröffne die Aussprache und erteile für die SPD-Fraktion der Abgeordneten Kapteinat hat das Wort.

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