Rainer Schmeltzer

Vielen Dank, Herr Kollege Bialas. – Bevor ich der Kollegin Frau Dr. Höller das Wort erteile, erteile ich dem Abgeordneten Dr. Blex eine nichtförmliche Rüge. Herr Abgeordneter Dr. Blex, Sie haben sich gerade in Ihrem Zwischenruf zum Redebeitrag des Abgeordneten Bialas unparlamentarisch verhalten. Das ist der Würde des Hauses nicht angemessen. Dieser Zwischenruf ist … (Dr. Christian Blex [AfD]: Ich habe eine Frage gestellt!) – Jetzt rede ich, Herr Dr. Blex! … der Würde des Hauses nicht angemessen. Dieser Zwischenruf ist vom gesamten Präsidium wahrge-05.06.2025 nommen worden. Ich werde die Äußerung hier nicht wiederholen. Herr Abgeordneter, ich ermahne Sie und bitte Sie, derartige Äußerungen zukünftig zu unterlassen. Andernfalls müssen Sie mit förmlichen Rügen rechnen. (Beifall von der CDU, der SPD, den GRÜNEN und der FDP – Zuruf von Dr. Christian Blex [AfD]) Für die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen hat jetzt die Abgeordnete Dr. Höller das Wort.