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Ina Blumenthal

SPD 05.06.2025 Sitzungen 18/97

Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Ich möchte noch 05.06.2025 einmal einen sachlichen Ton in diese Debatte bringen und etwas weniger Aufregung, Frau Eisentraut, (Julia Eisentraut [GRÜNE]: Das sagen Sie nach Herrn Vogt!) etwas weniger Betroffenheit, Frau Stullich, und etwas mehr Verantwortung für die Menschen in Nordrhein-Westfalen, die sich jeden Tag mit der Macht dieser Monopolisten auseinandersetzen müssen. Die Lösungen, die Sie bislang hier vorgestellt haben, hinken massiv dieser Realität hinterher. (Beifall von der SPD) Das sollten Sie in dieser Debatte wirklich anerkennen. Jetzt komme ich zu dem sachlichen Ton, den ich angekündigt hatte. (Lachen von Michael Röls-Leitmann [GRÜNE], Wibke Brems [GRÜNE] und Julia Eisentraut [GRÜNE]) Eines sollten Sie wissen. Frau Eisentraut, Sie sind noch nicht lange dabei. Aber ich denke, Sie sind lernfähig. (Wibke Brems [GRÜNE]: Was soll das denn? – Widerspruch von den GRÜNEN – Heiterkeit von Dr. Ralf Nolten [CDU]) Parlamentarische Abläufe entstehen nicht im luftleeren Raum. Das wissen Sie. Sie haben tatsächlich schon mal Ausschüsse besucht und waren tatsächlich schon mal bei Anhörungen dabei. Das heißt: Dieser Antrag fußt unter anderem auf der Fachexpertise meiner Fraktion, aber auch auf der Fachexpertise von Professorinnen und Professoren mit internationalem Renommee. Ich bin auf die Auseinandersetzung dazu sehr gespannt.

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