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Ralf Witzel

FDP 05.06.2025 Sitzungen 18/97

Vielen Dank, Herr Präsident. – Herr Kollege Vogt, Sie haben gerade die FDP ganz unmittelbar angesprochen. Ich habe es wahrscheinlich nicht ganz wörtlich mitschreiben können. Aber Sie haben deutlich gemacht, die FDP müsse sich doch dafür interessieren, dass Märkte funktionieren. So war jedenfalls inhaltlich Ihre Einlassung. Ich weiß nicht, wo Sie eben bei meiner Rede waren, also physisch und gedanklich; denn genau das habe ich gesagt. Ich habe gesagt: Wir brauchen ein starkes Wettbewerbsrecht, damit Märkte funktionieren und der Verbraucherschutz greift. Wir brauchen nicht staatliche Interventionen, was einen zu starken Eingriff in Inhalte angeht, aber natürlich, was einen funk-Landtag tionierenden Rahmen für Medienvielfalt in diesem Land betrifft. – Wieso haben Sie das an dieser Stelle offenbar überhaupt nicht aufgenommen?

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