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Rainer Schmeltzer

22.05.2025 Sitzungen 18/95

Vielen Dank, Frau Ministerin. – Weitere Wortmeldungen liegen mir nicht vor. Somit sind wir am Schluss der Aussprache. Wir kommen zur Abstimmung. Der Ältestenrat empfiehlt die Überweisung des Antrags Drucksache 18/13811 an den Ausschuss für Familie, Kinder und Jugend – federführend – sowie an den Ausschuss für Bauen, Wohnen und Digitalisierung. Die abschließende Beratung und Abstimmung sollen im federführenden Ausschuss in öffentlicher Sitzung erfolgen. Wer stimmt der Überweisungsempfehlung zu? – Das sind die Fraktionen von SPD, Bündnis 90/Die Grünen, CDU, FDP und AfD. Wer stimmt dagegen? – Niemand. Wer enthält sich? – Niemand. Damit ist diese Überweisungsempfehlung angenommen. Wir kommen zu: 16 Das immaterielle Kulturerbe Hundesport stärken – Gebrauchshundewesen erhalten – kein Verbot der Schutzhundeausbildung wie in Österreich. Antrag der Fraktion der AfD Drucksache 18/13824 Ich eröffne die Aussprache und erteile dem Abgeordneten Schalley von der AfD-Fraktion das Wort. Landtag

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