Jörg Blöming

Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Das Gesundheitssystem in Deutschland gehört zu den besten der Welt. Dennoch steht es vor großen strukturellen und auch gesellschaftlichen Herausforderungen. Dabei müssen wir immer die gesamte Gesundheitsinfrastruktur zusammendenken: medizinische Versorgung, Prävention und Rehabilitation. In dem vorliegenden Antrag geht es konkret um die Rehabilitationskliniken und Kurorte. Für uns in Nordrhein-Westfalen sind sie von großer Bedeutung, und sie haben unsere vollste Unterstützung. Denn Rehabilitation ist kein Nice-to-have. Ob nach schweren Erkrankungen, Operationen oder bei chronischen Leiden – Rehamaßnahmen ermöglichen es Menschen, wieder am gesellschaftlichen Leben teilzunehmen. Und Rehamaßnahmen dienen gleichzeitig der Wiederherstellung der Arbeitsfähigkeit. Damit sind sie ein wichtiger Wirtschaftsfaktor – und das gleich in doppelter Hinsicht. Denn sie stärken zusätzlich die Wirtschaftskraft unserer Kommunen, besonders im ländlichen Raum. Unsere Kurorte bieten nicht nur medizinische Anwendungen, sondern auch eine gesundheitsfördernde Umgebung. Nicht umsonst finden rund ein Drittel aller Übernachtungen in unserem Bundesland in Kurorten und Heilbädern statt. Rund 32 der 350 anerkannten Heilbäder und Kurorte in Deutschland liegen in Nordrhein-Westfalen. Frau Schneider hat das eben schon angesprochen. Ende 2024 wurde vom Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales ein Prozess zur Stärkung der Kurorte eingeleitet. Ein wichtiger Bestandteil war die Kurortekonferenz 2024 in Bad Sassendorf. Dort ging es konkret um die Herausforderungen vor Ort. Ich habe daran teilgenommen, und es wurden gute Ideen diskutiert, um die Bedeutung der Kurorte zu stärken. Bad Sassendorf liegt in direkter Nachbarschaft zu meinem Wahlkreis. Und in meinem Wahlkreis habe ich mit Bad Westernkotten und Bad Waldliesborn außerdem zwei weitere Heilbäder. Deshalb kann ich dem Einstieg des Antrags grundsätzlich folgen. Ja, Rehabilitation ist eine wesentliche Säule unseres Gesundheitssystems und sie leistet einen wichtigen Beitrag für eine qualitativ hochwertige Gesundheitsversorgung. Aber es handelt sich dabei überwiegend um ein Bundesthema. Hier lohnt sich ein Blick in den Koalitionsvertrag auf Bundesebene: Bürokratieabbau, der Einsatz Künstlicher Intelligenz – all das wird im Antrag als klares Ziel genannt, und all das findet sich im Koalitionsvertrag wieder. Hier steht unter anderem: eine Verringerung der Dokumentationspflichten und Kontrolldichten, die Etablierung einer Vertrauenskultur und die Stärkung der Eigenständigkeit. Eigen-Landtag verantwortlichkeit statt Bürokratie – das ist ein sehr guter Ansatz. Außerdem plant Berlin, die KI stärker zu nutzen, insbesondere für Behandlungs- und Pflegedokumentation. Wir stehen an der Seite derjenigen, die anderen helfen, wieder auf die Beine zu kommen. Wir stärken die Orte, an denen Gesundheit gefördert, Lebensqualität zurückgewonnen und Selbstständigkeit wiedererlangt wird. Aber wir sind gegen Showanträge, die nur nach Berlin zeigen, (Zuruf von der SPD: Jetzt auf einmal!) vor allem, wenn sie Themen ansprechen, die dort bereits auf der Agenda stehen. Der Überweisung des Antrags stimmen wir selbstverständlich zu. (Beifall von der CDU)