Rainer Schmeltzer

Vielen Dank, Frau Kollegin Eisentraut. – Weitere Wortmeldungen liegen mir nicht vor. Somit sind wir am Schluss der Aussprache und kommen zur Abstimmung. Der Ältestenrat empfiehlt die Überweisung des Antrags mit der Drucksachennummer 18/13807 an den Wissenschaftsausschuss – federführend – sowie an den Ausschuss für Europa und Internationales. Die abschließende Beratung und Abstimmung sollen im federführenden Ausschuss in öffentlicher Sitzung erfolgen. Wer stimmt der Überweisungsempfehlung zu? – Das sind die Fraktionen von SPD, Bündnis 90/Die Grünen, CDU, FDP und AfD. Wer stimmt dagegen? – Niemand. Wer enthält sich? – Niemand. Damit ist diese Überweisungsempfehlung angenommen. Wir kommen zu: 12 Reha-Land Nordrhein-Westfalen stärken – Rehabilitationseinrichtungen und Kurorte unterstützen! Antrag der Fraktion der FDP Drucksache 18/13821 Ich eröffne die Aussprache und erteile für die antragstellende Fraktion der Kollegin Schneider das Wort. 21.05.2025