Julia Eisentraut

Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen der demokratischen Fraktionen! Was hier der Vorredner der AfD gesagt hat, kann man so nicht unwidersprochen stehen lassen. Landtag Erstens: Die AfD ist eine Feindin der Wissenschaftsfreiheit. (Beifall von den GRÜNEN, der CDU und der SPD – Dr. Martin Vincentz [AfD]: Unsinn!) Bei jeder Gelegenheit, die sich hier im Parlament bietet, diskreditiert sie Wissenschaftler*innen, die sich am wissenschaftlichen Konsens orientieren, sobald es der AfD nicht in den Kram passt. Sie bestreitet fundamentale Prinzipien davon, wie Wissenschaft zu Konsens kommt. Zweitens: Die AfD stellt sich hier dar, als würde sie Antisemitismus bekämpfen. Doch Antisemitismus in Deutschland kommt vor allem von rechten und rechtsextremen Gruppierungen. (Beifall von den GRÜNEN, der CDU und der SPD) Weil wir wissen, dass Jüdinnen und Juden an unseren Hochschulen Schutz brauchen, haben wir gemeinsam hier in diesem Haus vor zwei Jahren einen Antrag dazu verabschiedet und Maßnahmen ergriffen, um Antisemitismus an unseren Hochschulen zu bekämpfen – und das zeigt auch jetzt schon Wirkung. – Vielen Dank. (Beifall von den GRÜNEN, der CDU, der SPD und der FDP)