Rainer Schmeltzer

Ich danke erst einmal sehr formal dem Vorsitzenden des Petitions-Landtag ausschusses, Herrn Serdar Yüksel, für seinen Bericht. Dann möchte ich mich den Wünschen und den Dankesworten des Vorsitzenden an alle Mitglieder des Petitionsausschusses sowie alle Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des zuständigen Landtagsreferates für ihre engagierte Arbeit ganz herzlich anschließen. Jetzt steht hier auf der Vorlage: Wir kommen zu … Das ist nicht verkehrt. Denn jetzt kommen wir zu den persönlichen Worten, lieber Serdar. Sehr geehrter Herr Abgeordneter Yüksel, lieber Serdar – auch wenn diese Anrede von hier oben unüblich ist –, dies war der letzte Bericht des Petitionsausschusses, den du hier im Plenum vorstellen konntest. Wir haben es bei jedem einzelnen Bericht erlebt, aber auch bei deiner Arbeit insbesondere zu den Petitionen: Du hast Petitionen gelebt. Du warst seit 2010 – du hast es gerade erwähnt – Mitglied des Landtags Nordrhein-Westfalen. Mit deiner erfolgten Wahl zum Bundestagsabgeordneten und deiner hier bevorstehenden Mandatsniederlegung zum Ablauf des 31. März – das musst du morgen beim ersten Vizepräsidenten machen; ich hoffe, du bist damit einverstanden – (Heiterkeit von der SPD) zieht es dich jetzt nach Berlin. Es zieht dich nach Berlin, weil die Wählerinnen und Wähler in deinem Wahlkreis dir dafür das Vertrauen ausgesprochen haben. Ich möchte die Gelegenheit nutzen, dir für deine Arbeit insgesamt, aber insbesondere als Vorsitzender des Petitionsausschusses recht herzlich zu danken. Seit 2017 hast du in diesem Amt dazu beigetragen, die Petitionsarbeit als das zu stärken, was sie ist, nämlich als – so hast du sie auch immer selbst verstanden, wie du eben noch einmal gesagt hast – Demokratiepflege im besten Sinne. Im Namen aller Kolleginnen und Kollegen, aber auch sehr persönlich ein Hinweis: Bleib so, wie du bist: offen, ehrlich, kritisch – für manche damit auch unangenehm; das ist gut so. Ich wünsche dir alles erdenklich Gute für dein zukünftiges parlamentarisches Wirken im Deutschen Bundestag zum Wohle unseres Landes. Mach es gut! Wir sehen uns wieder. (Beifall von allen Fraktionen) Liebe Kolleginnen und Kollegen, wir kommen zu: 11 Schluss mit noch mehr vom Falschen – Austritt aus dem Pariser „Klimaschutz“-Abkommen jetzt! Antrag der Fraktion der AfD Drucksache 18/13169 27.03.2025 Ich eröffne die Aussprache und erteile für die antragstellende Fraktion dem Abgeordneten Loose das Wort.