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Rainer Schmeltzer

27.03.2025 Sitzungen 18/92

Vielen Dank, Herr Kollege Müller. – Herr Kollege Müller, auch wenn Sie zitiert haben, dulden wir trotzdem in diesem Parlament keine Fäkalsprache, und ich muss Ihnen dafür eine nichtförmliche Rüge aussprechen. Weitere Wortmeldungen liegen mir jetzt nicht vor. Somit sind wir am Schluss der Aussprache. Wir kommen zur Abstimmung. Die antragstellende Fraktion der AfD hat direkte Abstimmung beantragt. Wir kommen somit zur Abstimmung über den Inhalt des Antrags Drucksache 18/13171. Wer stimmt diesem Antrag zu? – Das ist die Fraktion der AfD. Wer stimmt dagegen? – Das sind die Fraktionen von SPD, Bündnis 90/Die Grünen, CDU und FDP. Wer enthält sich? – Niemand. Damit ist der Antrag Drucksache 18/13171 abgelehnt. Bevor wir zum nächsten Tagesordnungspunkt kommen, möchte ich jetzt noch eine weitere nichtförmliche Rüge aussprechen. Sie betrifft Herrn Abgeordneten Loose von der AfD-Fraktion. Auch wenn er nicht hier ist, er hört es oder kann es nachlesen. Herr Abgeordneter Loose hat sich in seiner Rede zu Tagesordnungspunkt 1 der gestrigen 91. Sitzung des Plenums unparlamentarisch verhalten. Das ist der Würde des Parlaments nicht angemessen. Ich werde die Äußerungen nicht wiederholen. Herr Abgeordneter Loose, ich ermahne Sie und bitte Sie, Derartiges zukünftig zu unterlassen. Andernfalls müssen Sie mit einer förmlichen Rüge rechnen. Wir kommen zu: Landtag 8 Für Bienen und Biodiversität – dringende Maßnahmen zum Umgang mit der Asiatischen Hornisse ergreifen Antrag der Fraktion der SPD Drucksache 18/13148 Ich eröffne die Aussprache und erteile für die antragstellende Fraktion der Abgeordneten Kahle-Hausmann das Wort.

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