Christof Rasche

Ministerin Paul, bitte sehr. Josefine Paul*), Ministerin für Kinder, Jugend, Familie, Gleichstellung, Flucht und Integration: Vielen Dank, Herr Präsident. – Sehr geehrte Damen und Herren! Ihnen gehen ja im Ausschuss regelmäßig die Zahlen zu, die sowohl die Rückführungen als auch die Rücküberstellungen nach dem Dublin-Verfahren umfassen. Daraus ist zu ersehen, dass die Rückführungs- und Rücküberstellungszahlen kontinuierlich ansteigen. Das ist natürlich auf unterschiedliche Hintergründe zurückzuführen. Es ist zum einen darauf zurückzuführen, dass natürlich im Rahmen der Landesmaßnahmen mehr darauf geachtet wird und dass wir beispielsweise Dinge wie das Zugreifen auf die An- und Abwesenheitssysteme ermöglicht haben. Aber auch bei den Dublin-Rücküberstellungen – und das ist ein nicht zu vernachlässigender Effekt – gibt es immer die Frage der Modalitäten mit den jeweiligen Herkunftsländern. Da hat es durchaus Bewegung gegeben, die eine Verbesserung im kleinen Rahmen – aber immerhin – bei den Modalitäten für bestimmte Rücküberstellungen in bestimmte Länder – für alle europäischen Länder gelten unterschiedliche Rücküberstellungsmodalitäten – zur Folge hatten. Es ist ein zwangsläufig ein Zusammenwirken unterschiedlicher Stellen. Es sind die Maßnahmen, die wir ergriffen haben, es sind die Maßnahmen, die seitens der Bundesregierung ergriffen werden, und es sind allgemein die jeweiligen Bedingungen, die durch die Staaten gestellt werden, die zur Rückübernahme verpflichtet sind.