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René Schneider

SPD 20.02.2025 Sitzungen 18/90

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! In dieser Woche hat der rechte Rand dem Landtag wirklich ein Worst-of seiner kruden Behauptungen vor die Füße gekippt. (Christian Loose [AfD]: Ach, das können Sie doch nicht sagen! Frau Neubaur ganz links, das ist der rechte Rand!) Ein Antrag nach dem anderen verdient eigentlich nur ein Label: Tünkram. (Beifall von der SPD) Das gilt auch für diesen Antrag. Deshalb möchte ich die Diskussion am Ende dieses Plenartages auch nicht unnütz in die Länge ziehen. Ihre sogenannte Energiepolitik ist faktenfrei, fatal für die Zukunft unserer Wirtschaft und teuer für Verbraucher. Um es in einer Sprache zu sagen, die Sie vielleicht besser verstehen: Ihre Energiepolitik ist deutschlandfeindlich. Das lehnen wir ab. – Glück auf und Gottes Segen! (Beifall von der SPD, der CDU und den GRÜNEN)

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