Ina Brandes

Die Landesregierung würde an dieser Stelle gerne darauf hinweisen, dass ich das schon dreimal vorgelesen habe. Ich kann es noch ein viertes Mal vorlesen. (Thorsten Klute [SPD]: Bitte!) – Gut. Ich habe heute nichts mehr vor. (Christian Dahm [SPD]: Das tut mir leid! – Lisa-Kristin Kapteinat [SPD]: Wir liegen ja gut in der Zeit!) Nach Auskunft des Uniklinikums Aachen sind rund 33,3 Millionen Euro für Planungskosten, den Architektenwettbewerb, Gutachten, Bebauungsplan und Bauantrag angefallen. Ich weise nochmals darauf hin, dass schon unter Wissenschaftsministerin Svenja Schulze der Hinweis an die Uniklinik erfolgte, dass verlorene Planungskosten im Fall von Flächenkürzungen unbedingt zu vermeiden sind. (Thorsten Klute [SPD]: Das war nicht die Frage!) Es wird noch zu prüfen sein, welcher Anteil dieser Planungskosten wirklich unvermeidbar war. In jedem Fall liegt die Verantwortung für diese 33,3 Millionen Euro Planungskosten bei der Uniklinik. Weiteres Geld in Höhe von rund 63 Millionen Euro wurde hingegen für Maßnahmen aufgewendet, die ohnehin nötig gewesen wären: 23 Millionen Euro für Vorabmaßnahmen zur Vorbereitung des Baufeldes, 25 Millionen Euro für den Bau des Parkhauses, der über die Parkraumbewirtschaftung refinanziert wird, und 15 Millionen Euro für den ersten Bauabschnitt zum Anschluss des Zentral-OP. Der überwiegende Teil dieser Maßnahmen wird auch für ein mögliches Interimsgebäude und gegebenenfalls weitere Bauten auf dem Parkplatz benötigt. Dieses Geld ist also weder verloren noch verschwendet.