Rainer Schmeltzer

Bitte schön, Herr Minister. Oliver Krischer, Minister für Umwelt, Naturschutz und Verkehr: Danke schön, Herr Präsident. – Herr Abgeordneter, vielen Dank für die Frage. Sie gibt mir die Gelegenheit, noch mal zu betonen, was ich eben gesagt habe. Wir haben in dieser Wahlperiode 400 km Radwegeinfrastruktur ausgebaut. Die genaue Zahl ermitteln wir gerade noch. (Christof Rasche [FDP]: Ermitteln?) Es dauert immer ein bisschen, bis alles zusammengezählt ist. (Zuruf von Alexander Vogt [SPD] – Carsten Löcker [SPD]: Von Januar bis jetzt, oder was?) Das sind ergänzend die Maßnahmen, die von der Koalition vorgeschlagen werden, um genau an den Stellen, wo wir Schwierigkeiten haben, wo es Engpässe gibt, wo am Ende ein Ausbau nicht einfach ist, wo wir nicht an die Grundstücke rankommen, wo die Städte eng sind und wo wir pragmatisch vorangehen können, (Julia Kahle-Hausmann [SPD]: Sie haben doch die 1.000 km vorgeschlagen!) nicht länger, wie es in der Vergangenheit vielfach der Fall war, zu stocken, sodass nichts passiert. Das ist ein entscheidender Beitrag, um voranzukommen. Landtag Herr Abgeordneter, wir sind auf dem Weg, das Ziel des Koalitionsvertrages zu erreichen, also den Radwegeausbau, so wie es festgelegt worden ist, trotz schwieriger Rahmenbedingungen voranzubringen. Das zeigt diese Landesregierung. Sie zeigt, dass sie bei allen Verkehrsträgern unterwegs ist. Sie stärkt den ÖPNV und die Schiene. Sie sorgt dafür, auch die Straßeninfrastruktur zu sanieren. Wir haben eine Sanierungsoffensive mit höchsten Investitionssummen vorgelegt, wie es sie in diesem Land noch nicht gegeben hat. Das macht deutlich, dass wir uns den Herausforderungen widmen. Wir widmen uns auch den Herausforderungen, was die Fachkräftequalifizierung angeht. Das ist nämlich ein entscheidender Teil, der im Übrigen auch im Antrag thematisiert und eben in mehreren Reden angesprochen worden ist. Wir brauchen nicht nur Geldmittel, nicht nur kommunale Unterstützung. Wir brauchen Menschen, die das in der Praxis umsetzen. Deshalb haben wir das „Zukunftsnetz Mobilität NRW“, das eine große Anzahl von Planerinnen und Planern voranbringt. Wir haben als erstes deutsches Bundesland auch eine Fahrradprofessur an der Ruhr-Universität Bochum geschaffen, die explizit das Ziel hat, (Christof Rasche [FDP]: Das ist unfassbar!) Fachkräfte auszubilden. Genau das ist der Weg in die Zukunft, um voranzukommen, um Fachleute für Verkehrsinfrastruktur in die Lage zu versetzen, die Herausforderungen der Zukunft zu bewältigen. (Zuruf von Tim Achtermeyer [GRÜNE]) Das tut diese Landesregierung. Ich danke für Ihre Aufmerksamkeit und freue mich ausdrücklich über den Antrag der Koalitionsfraktionen, der unsere Arbeit unterstützt, weiter voranbringt und flankiert, gerade in Fragen des Pragmatismus. – Danke für Ihre Aufmerksamkeit. (Beifall von der CDU und den GRÜNEN)