Rodion Bakum

Vielen Dank, Frau Präsidentin. – Ein Nebenaspekt der Debatte ist, dass das Publikum Gott sei Dank mitbekommen hat: Egal, ob hier Elon Musk, Donald Trump oder Wladimir Putin von uns Demokraten kritisiert wird – es gibt immer eine Fraktion, die denen rechts beispringt. (Beifall von der SPD, der CDU und den GRÜNEN) Hier gibt es keine Zweifel, was die mit unserem Land vorhaben. Nehmen Sie das bitte mit nach Hause. Ich will inhaltlich doch noch einmal kurz auf Frau von Marenholtz von den Grünen eingehen; sonst hätte ich das als Zwischenfrage gestellt. Wir waren ja heute Morgen bei einem Frühstück zu genau diesem Thema. Die Krankenkassen haben ihre Programme – #lassbewusstmachen ist nur ein Beispiel – vorgestellt, die sie in den Schulen anbieten. Die Befragung der Lehrer hat ergeben, dass die meisten das gerne weitermachen wollen, aber keine Zeit haben. Die Lehrer sagen: Wenn wir Zeit haben, wenn das Pflichtbestandteil unseres Unterrichts, unseres Alltags ist, machen wir das. – Insofern widerspreche ich der Aussage, dass die Lehrer darauf keine Lust hätten. Sie brauchen nur die Zeit und das entsprechende Geld. (Zuruf von Anja von Marenholtz [GRÜNE]) Zum Thema „Geld“, Herr Liminski, Frau von Marenholtz: Sie haben ja behauptet, das Geld von der Medienkompetenzförderung hätten Sie ins Grimme-Institut gesteckt. Ich habe gerade nachgesehen. Sie haben in der Tat 120.000 Euro mehr für das Grimme-Institut gegeben, allerdings 530.000 Euro bei der Medienkompetenzförderung in zwei Jahren eingespart. Nach meiner Rechnung ist das ein klares Minus. Wenn wir dieses Thema hier ernst nehmen, wie der Minister es gesagt hat, wird die SPD-Fraktion auch weiterhin den Finger in die Wunde legen und sagen: Hier brauchen wir mehr Anstrengungen und mehr Ressourcen; daran geht kein Weg vorbei. – Vielen Dank. (Beifall von der SPD) 31.01.2025