Rainer Schmeltzer

Vielen Dank, Herr Abgeordneter Esser. – Für die Landesregierung spricht jetzt Minister Krischer. Oliver Krischer, Minister für Umwelt, Naturschutz und Verkehr: Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Es geht darum, die Mobilität für Menschen einfacher, verlässlicher, bequemer zu machen. Das muss unser gemeinsames Ziel sein. Daran arbeiten wir. Selbstverständlich sind Park-and-Ride-Parkplätze nur ein Teilbereich, aber sie sind, wie ich finde, ein sehr wichtiger Bereich. Denn es ist doch so: Wenn wir unsere eigene Mobilität einmal anschauen, dann ist doch keiner nur mit dem Auto unterwegs, keiner fährt nur Fahrrad, keiner geht nur zu Fuß. Die Lebenspraxis von 18 Millionen Menschen in Nordrhein-Westfalen ist so, dass sie eigentlich tagtäglich intermodal, wie das die Fachleute ausdrücken, unterwegs sind, dass sie ständig die Verkehrsträger wechseln, um ihre Alltagsbedürfnisse zu befriedigen. Meine Damen und Herren, da es ist selbstverständlich so, dass ein Park-and-Ride-Parkplatz eine enorme Hilfe, eine erhebliche Beschleunigung beispielsweise auf dem Weg zur Arbeit – aber längst nicht nur – bietet, genauso wie die 200 Mobilstationen, die wir in Nordrhein-Westfalen in den letzten vier Jahren geschaffen haben und die es Menschen ermöglichen, ihre Alltagswege effizienter und schneller über die Verkehrsträger hinweg zu bewältigen. Das ist richtig, und deshalb bin ich den antragstellenden Fraktionen ausdrücklich dankbar. Wir haben bei den P+R-Parkplätzen, die schon seit vielen, vielen Jahren und Jahrzehnten in unserem Land existieren, an der einen oder anderen Stelle Ausbaubedarf. Das ist aber natürlich ein Thema, das vor allem die Kommunen betrifft. Wir als Land unterstützen das. Wir fördern es über die ÖPNV-Investitionspauschale. Wir schaffen Kommunen Möglichkeiten, dass sie hier investieren. Deshalb ist es auch richtig, dass wir uns diesem Thema widmen, um die Quantität, aber auch die Qualität der P+R-Plätze zu verbessern. Ich finde es aber wichtig, dass wir das Ganze am Ende flexibel halten, denn an eine Anlage im Münsterland gibt es vielleicht andere Bedürfnisse, was die Beleuchtung oder die Sicherheit angeht, als an eine Anlage im Stadtzentrum von Düsseldorf. Deshalb finde ich, dass der Antrag in der richtigen Art und Weise aufgreift, dass wir P+R-Plätze voranbringen und die Standorte instand halten und neue ausweisen müssen – aber jeweils flexibel, wie es vor Ort von 30.01.2025 den Kommunen am Ende gewünscht und vorangebracht werden soll. Meine Damen und Herren, wir müssen uns auch einem zweiten Thema widmen, das an vielen anderen Stellen auch eine Rolle spielt. Die Digitalisierung macht auch vor P+R-Plätzen nicht halt, weil die Menschen selbstverständlich erwarten, dass sie einen Hinweis darauf bekommen, ob hier noch Platz ist. Muss ich vielleicht woanders hinfahren? Wie sieht die Auslastung aus? Dem stellen wir uns mit dem Mobidrom, mit dem wir in Kürze, in wenigen Wochen, alle Informationen zu P+R-Plätzen in Nordrhein-Westfalen diskriminierungsfrei zur Verfügung stellen. Das heißt, die Betreiber von Apps und Verkehrsdatenbanken können darauf zugreifen. Genau das ist ein Teil dessen davon, dass wir unsere P+R-Plätze zusammen mit Mobilstationen, mit den vielen Umsteigemöglichkeiten zwischen den Verkehrsträgern voranbringen, dass wir sie quantitativ ausbauen und dass wir sie beispielsweise mit der Digitalisierung auch qualitativ voranbringen. Deshalb bin ich den antragstellenden Fraktionen an der Stelle für diesen wichtigen, uns voranbringenden Antrag in der Verkehrspolitik ausgesprochen dankbar. – Danke für Ihre Aufmerksamkeit. (Beifall von der CDU und den GRÜNEN)