Gordan Dudas

Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen der demokratischen Fraktionen! Der Start in den Arbeitstag gestaltet sich für viele Millionen berufstätige Familien in unserem schönen Nordrhein-Westfalen sehr unterschiedlich. Manche gehen zu Fuß zur Arbeit, manche fahren mit dem Auto, manche mit dem Fahrrad und manche mit Bus und Bahn. Es ist ganz unterschiedlich – je nachdem, wo man wohnt, wie groß die Distanz ist, wie sicher und komfortabel der Arbeitsweg ist, wie die Anbindung ist und wie es für die Einzelne oder den Einzelnen praktikabel ist. Es wäre viel zu eindimensional gedacht, wenn man bei Mobilität nur die eine Variante der Fortbewegung für eine bestimmte Strecke sehen würde. Der Umstieg zwischendurch ist für viele zur Normalität geworden – sei es der Einstieg in Bus und Bahn, nachdem man zu Fuß, mit dem Rad oder mit dem Auto 30.01.2025 zur Haltestelle gelaufen oder gefahren ist. Stau, Parkplatzmangel und Kosten sind für viele Menschen ein Anreiz, die Fahrt in die Stadtkerne mit den öffentlichen Verkehrsmitteln zu bestreiten, statt sich den Stress im Auto anzutun. Park-and-Ride-Anlagen und Mobilstationen bilden dabei einen wichtigen Baustein für die Mobilität. Sie bilden eine bedeutende Schnittstelle zwischen Individualverkehr und SPNV bzw. ÖPNV. Doch die Nutzung hängt von verschiedenen Faktoren ab: Ist die Park-and-Ride-Anlage gut erreichbar? Ist sie ansprechend gestaltet? Entspricht sie dem aktuellen Stand der Technik? Ist es sicher, wenn ich meinen Pkw dort abstelle? Kann ich sie auch nutzen, wenn ich mit individuellen Einschränkungen leben muss? – Es sind viele Faktoren, die eine Rolle dabei spielen, ob und wie gut Park-and-Ride-Anlagen und Mobilstationen genutzt werden. Zudem wissen wir auch, dass die Anlagen teils sehr unterschiedlich angelegt sind und unterschiedliche Standards haben. Ich freue mich, zu dem Thema nun diesen neuen Antrag beraten zu können, der erkennbar jüngeren Datums ist, aber wie ein guter Wein bereits eine längere Reifezeit hinter sich hat. Warum? Nachdem wir als SPD das Thema „Parkand-Ride-Parkplätze“ mit einer Berichtsanfrage in den Ausschuss gebracht hatten, gab es dazu im vergangenen Frühjahr eine sehr informative sowie konstruktive Sachverständigenanhörung. Wir haben den Expertinnen und Experten zugehört, Argumente und Hinweise gesammelt, Beispiele aufgegriffen und Problemfelder identifiziert. Daher ein herzliches Dankeschön an die Sachverständigen, die damals konstruktiv mitgearbeitet und uns zu diesem Antrag inspiriert haben! Wie ging es dann weiter? Als zunächst die SPD den ersten Aufschlag mit einem Antrag gemacht hatte, haben sich auch die Koalitionsfraktionen von CDU und Grünen offen für eine gemeinsame Initiative gezeigt. Deswegen sage ich an dieser Stelle etwas, was Sie von mir in diesem Haus selten hören: (Martin Metz [GRÜNE]: Hört! Hört!) Ich danke ausdrücklich den Kolleginnen und Kollegen der Koalitionsfraktionen, die sich eingebracht, den Antrag mitgestaltet und für Zustimmung zu dieser gemeinsamen Aktion in ihren eigenen Fraktionen geworben haben. (Beifall von den GRÜNEN) Das jetzt vorliegende Ergebnis ist ein Antrag, der inhaltlich das Thema „Park and Ride“ wirklich voranbringt, die verschiedenen Fragestellungen aufgreift und ein klares Bekenntnis für Park and Ride und Mobilstationen in Nordrhein-Westfalen bedeutet. Landtag Dadurch, dass wir nun ein breites und hoffentlich möglichst geschlossenes Signal für gute, sichere und vorausschauend geplante Park-and-Ride-Anlagen geben, schaffen wir auch Klarheit für diejenigen, die Park-and-Ride-Parkplätze planen und bauen, in den meisten Fällen also Kommunen und/oder Zweckverbände. Ich bin froh, dass wir nun gemeinsam sowohl die Frage der Einbindung von Park-and-Ride-Anlagen in die Konzepte und Parkleitsysteme als auch Fragen der Barrierefreiheit, der sicheren verkehrlichen Ausgestaltung und der Steigerung des Sicherheitsempfindens gemeinsam beantworten konnten. Ich hoffe sehr, dass wir mit diesem Antrag als demokratische Fraktionen über die Grenze von Koalition und Opposition hinweg ein Signal für eine moderne, nutzerinnen- und nutzerfreundliche sowie klimafreundliche Mobilitätsgestaltung setzen werden. Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen, aus gegebenem Anlass beende ich meine Rede heute nicht mit dem sonst üblichen und uns allen vertrauten „Glück auf!“, sondern mit „Bella ciao!“. – Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit. (Beifall von der SPD und den GRÜNEN)