Dr. Marcus Optendrenk
Frau Präsidentin! Gestatten Sie mir zunächst die Vorbemerkung, dass Sachverhalte, die nicht im Zusammenhang mit der von Herrn Kollegen Dahm ge-29.01.2025 stellten Frage, sondern allgemein im Zusammenhang mit dem BLB stehen, möglicherweise deshalb nicht beantwortet werden können, weil sie in diesem Kontext einfach nicht beantwortbar sind. Ich will Ihnen gerne die Auskunft geben – das habe ich auch schon in der Sitzung des Haushalts- und Finanzausschusses getan –, dass Teil der Überprüfung in dem Fünfpunkteplan explizit die Überprüfung aller Projekte ist, an denen Beteiligte aus diesem Bereich bisher aktiv waren, und dass der BLB diese Aufforderung nicht nur von mir seinerzeit erhalten hat, sondern wir das auch durch Deloitte überprüfen lassen. Alle Projekte, bei denen infrage kommt, dass es möglicherweise eine Parallelität geben könnte, werden also sowohl durch Deloitte als auch durch den BLB selbst untersucht. Insofern ist das sehr eindeutig, glaube ich. Was dabei herauskommt, werden wir sehen. Wir haben den Arbeitsauftrag erteilt, alles zu überprüfen.
