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Dr. Marcus Optendrenk

29.01.2025 Sitzungen 18/86

Sehr geehrte Frau Abgeordnete, ich kann Ihnen nicht sagen, was innerhalb der Staatskanzlei an Nutzerwünschen geäußert worden ist und von wem. Sie können dem Bericht des Amtschefs im Haushaltsund Finanzausschuss und im Hauptausschuss entnehmen, was an Nutzerwünschen definiert worden ist. Zu welchem Zeitpunkt das definiert worden ist, kann ich Ihnen nicht sagen. Sie haben im Grunde nur die Möglichkeit, das aus den Unterlagen nachzuvollziehen, die in der Zuständigkeit von BLB und Staatskanzlei möglicherweise vorhanden sind. Es wird sicherlich auch Gegenstand der Prüfung sein, an welchen Stellen wer mit welcher Kostenverteilung zu berücksichtigen war.

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