Dr. Marcus Optendrenk

Frau Präsidentin! Sehr geehrte Frau Kollegin Kirsch, Sie haben den Bericht des Leitenden Oberstaatsanwalts zitiert, der uns gemeinsam erst seit dem 17. Januar bekannt ist. In dem Bericht steht dies so. Weshalb das so ist, können wir seitens des Ministeriums nicht beurteilen. Wir haben einerseits den Ermittlungsstrang der Staatsanwaltschaft, die dem jetzt nachgeht und in ihrer eigenen Zuständigkeit diese Ermittlung führt. Darauf können wir im Grunde genommen nicht zugreifen. Um festzustellen, ob dies aus den Erkenntnissen, die innerhalb des BLB vorhanden sind, ermittelbar ist, habe ich explizit, als eine der Hauptmaßnahmen meines Fünfpunkteprogramms, die externe Wirtschaftsprüfungsgesellschaft beauftragt, insbesondere auch solche Vorgänge aufzuklären, weil mich persönlich und das Haus natürlich auch interessiert, an welchen Stellen was gegebenenfalls passiert ist oder hätte passieren müssen, und warum es nicht passiert ist. Ich kann Ihnen zu dem Vorgang nur sagen: Genau das sind die Punkte, die wir jetzt von Deloitte prüfen lassen.