Marco Schmitz

Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Man könnte nicht nur „alle Jahre wieder“ sagen, sondern auch „alle Halbjahre wiede“r; zuletzt hatten wir dazu noch eine Aktuelle Stunde. Natürlich ist der Bereich der Medikamentenengpässe ein Thema, das wir bearbeiten müssen. Aber ich glaube, wir haben uns in diesem Hause dazu schon intensiv ausgetauscht. Ich möchte einmal nur kurz etwas zur Faktenlage sagen, damit es nicht so aussieht, als wäre die medizinische Gesundheit in Nordrhein-Westfalen akut gefährdet. Wir haben – das ist richtig – 478 gemeldete Lieferengpässe. Das war Stand am 11.12. in dieser Woche. Aber es ist nicht so, dass die Versorgung gefährdet wäre, (Thorsten Klute [SPD]: Ja!) denn durch Alternativen wie Importe oder Umverteilung wird die Versorgung gesichert. Es gibt keine akute Gefährdung der Grundversorgung in Nordrhein-Westfalen. Ich möchte auch nicht, dass hier heute dieses Bild entsteht. (Beifall von der CDU, der SPD und den GRÜNEN) Die CDU und die Landesregierung stehen für nachhaltige und realistische Lösungen. Wir wissen, dass Lieferengpässe nicht auf Landesebene alleine gelöst werden können. Was wir aber leisten können, ist, die richtigen Akzente zu setzen. Das haben wir im vergangenen Jahr durch den Dialog mit der Industrie, durch Forschung und Entwicklung und durch den Landtag Einsatz für ein starkes europäisches Gesundheitssystem bereits getan. Wir werden garantieren, dass die Versorgungssicherheit mit Medikamenten auch langfristig in Nordrhein-Westfalen gesichert ist. Das war meine letzte Rede für dieses Jahr. Ich danke Ihnen. Frohe Weihnachten! Einen guten Rutsch! Ich freue mich im kommenden Jahr auf die Plenardebatten mit Ihnen. – Danke sehr. (Beifall von der CDU, der SPD und den GRÜNEN)