Rainer Schmeltzer

Ich freue mich, wenn die Abgeordneten mitdenken. (Heiterkeit) Das steht bei mir auch noch. (Beifall – Mehrdad Mostofizadeh [GRÜNE]: Sehr gut!) Trotzdem bedanke ich mich recht herzlich für den Hinweis, was ja nicht ganz unwichtig ist, auch hier können Fehler unterlaufen. Aber ich habe ihn noch, Herr Kollege. Jetzt weiß ich nicht mehr, wo ich war. (Heiterkeit – Unruhe) Ich möchte den Hinweis von Schriftführer Korte wiederholen: „Sie waren in dem langen Text.“ – Herzlichen Dank dafür. (Heiterkeit) Wir kommen zur Abstimmung über den Gesetzentwurf insgesamt in der zweiten von drei Lesungen; ich glaube, so weit war ich. Der Haushalts- und Finanzausschuss empfiehlt in Drucksache 18/11500, den Gesetzentwurf Drucksachen 18/10300 und 18/11300 – Ergänzung – unverändert anzunehmen. Wir kommen zu den Abstimmungen, und zwar – jetzt, Herr Mostofizadeh – erstens über den Änderungsantrag der Fraktionen von CDU und Bündnis 90/Die Grünen Drucksache 18/11976. Wer stimmt diesem Änderungsantrag zu? – Das sind die Fraktionen von 06.12.2024 Bündnis 90/Die Grünen und CDU. Wer stimmt dagegen? – (Mehrdad Mostofizadeh [GRÜNE]: Die kön- nen so was nicht ertragen!) Es stimmt niemand dagegen, stelle ich fest. Wer enthält sich? – Das sind die Fraktionen von SPD, FDP und AfD. Damit ist der Änderungsantrag Drucksache 18/11976 angenommen. Wir stimmen zweitens ab über den Gesetzentwurf in der soeben geänderten Fassung selbst und nicht über die Beschlussempfehlung. Wer stimmt dem Gesetzentwurf zu? – Das sind die Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen und CDU. Wer stimmt dagegen? – Das sind die Fraktionen von SPD, FDP und AfD. Wer enthält sich? – Niemand. Damit ist das Haushaltsgesetz 2025 in der soeben geänderten Fassung in zweiter Lesung mit allen Anlagen angenommen. (Beifall von der CDU und den GRÜNEN) – Ich habe noch mehr abzustimmen. Wir stimmen drittens ab über die Rücküberweisung des Haushaltsgesetzes 2025 Drucksachen 18/10300 und 18/11300 – Ergänzung – und des Gemeindefinanzierungsgesetzes 2025 Drucksachen 18/10462 und 18/11300 – Ergänzung – an den Haushalts- und Finanzausschuss zur Vorbereitung der dritten Lesung. Wer stimmt der Rücküberweisung zu? – Das sind die Fraktionen von SPD, Bündnis 90/Die Grünen, CDU, FDP und AfD. Wer stimmt dagegen? – Niemand. Wer enthält sich? – Niemand. Damit sind diese Rücküberweisungen beschlossen. Wir kommen zu: 3 Schluss mit leeren Worten. GEMA-Entlastung für die Stärkung von ehrenamtlichem Engagement, Kultur und Gemeinschaft Antrag der Fraktion der SPD Drucksache 18/11605 Ich eröffne die Aussprache und erteile für die antragstellende Fraktion der Kollegin Stock das Wort – und dann bin ich hier weg.