Rainer Schmeltzer

Bitte schön, Herr Minister. Karl-Josef Laumann, Minister für Arbeit, Gesundheit und Soziales: Wenn das bedarfsnotwendig ist, werden wir das selbstverständlich auch mit dem 06.12.2024 Wissenschaftsministerium besprechen; das ist in erster Linie für die Finanzierung unserer Universitäten und der Ausbildung zuständig. Ich will Ihnen zum Schluss noch einen Satz zur Pflege sagen: Auch bei der Pflege geht es darum, dass die Leute dann Unterstützung bekommen, wenn sie sie brauchen, und nicht auf langen Wartelisten stehen. Deswegen ein letzter Ansatz zu der Frage, wie wir die Versorgungssicherheit hinbekommen: Ich glaube, wir müssen einfach zugeben, dass wir nicht mehr so viel über Qualitätssteigerungen diskutieren werden, sondern wir müssen darüber sprechen, wie wir die Versorgungssicherheit über einen anderen Personalmix mit den heute vorhandenen finanziellen Mitteln herstellen. (Vereinzelt Beifall von der CDU) Das gilt auch für die Pflege. Der Ausbau der Pflegeassistenzausbildung, der in diesem Haushalt mit weit über 4.000 Ausbildungsplätzen so stark finanziert worden ist wie noch nie in einem Haushalt, ist ebenfalls eine strategische Entscheidung, um die Versorgungssicherheit in diesem Land für die Zukunft sicherzustellen. (Beifall von der CDU und den GRÜNEN) Sie sehen, auch wenn ich lange im Amt bin, dass hier eine Gesundheitspolitik gemacht wird, die nachhaltig ist, die in die Zukunft gerichtet ist und nicht von gestern. – Danke schön. (Beifall von der CDU und den GRÜNEN)