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Elisabeth Müller-Witt

SPD 04.12.2024 Sitzungen 18/81

Vielen Dank, Herr Präsident. – Herr Minister, wenn Sie vor der Schneeschmelze so weit sein wollen, in welchem Stadium befindet sich das Besetzungsverfahren gerade? Um das zu konkretisieren: Das Verfahren wurde ja abgebrochen oder gestoppt. Wurde es nun neu eröffnet, oder führen Sie das durch Ihr Fehlverhalten gescheiterte Besetzungsverfahren nach Rücknahme des Kabinettsbeschlusses einfach fort? Wie muss ich das verstehen?

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