Christof Rasche

Für die Landesregierung hat nun Minister Nathanael Liminski das Wort. Bitte sehr. Nathanael Liminski, Minister für Bundes- und Europaangelegenheiten, Internationales sowie Medien im Geschäftsbereich des Ministerpräsidenten: Herr Präsident! Meine Damen und Herren Abgeordnete! Es wurde gerade schon vielfach gesagt: Der Sport ist eine zentrale Stütze unserer Gesellschaft. Er verbindet Generationen, stärkt die Gemeinschaft und fördert Gesundheit und Lebensfreude. Nichtsdestotrotz spüren wir auch im Sport die Folgen der aktuellen wirtschaftlichen und haushalterischen Herausforderungen. Vor dem Hintergrund können wir sagen, dass wir mit dem Haushaltsentwurf 2025 die starke Unterstützung des Sports in Nordrhein-Westfalen absichern, und das trotz der notwendigen Konsolidierungsmaßnahmen. (Beifall von der CDU und den GRÜNEN) Wir arbeiten dafür weiter an der Umsetzung der gemeinsam mit dem Landessportbund verabschiedeten Zielvereinbarung: für die Vereine, Bünde und Verbände, für den Kinder- und Jugendsport, für den Nachwuchsleistungssport, für den Sport älterer Menschen und für den Sport von Menschen mit Behinderung. Weil das gerade so dargestellt worden ist, als sei das ja nur die Umsetzung von bereits Beschlossenem, will ich einmal sagen: Wir würden uns auf anderen Ebenen der Politik ehrlicherweise wünschen, wenn das, was einmal beschlossen worden ist, danach verlässlich abgearbeitet wird. Insofern will ich sagen: Die Verlässlichkeit, für die diese Landesregierung steht, und zwar persönlich auch besonders Kollegin Milz, ist etwas, was beim Landessportbund und bei den Vereinen deutlich geschätzt wird. Deswegen sollten wir das hier nicht so hinstellen, als sei das nichts wert. (Beifall von der CDU und den GRÜNEN) Die gestiegenen Konzessionseinnahmen aus Glücksspielen wollen wir weitergeben und so die Destinatäre weiter stärken. Das betrifft etwa den Landes-04.12.2024 sportbund selber und seine Mitgliedsorganisationen mit immerhin fast 700.000 Euro mehr. Die Sporthilfe NRW wird künftig 100.000 Euro mehr in die Athletenförderung investieren können. Mit Blick auf die FISU World University Games, die schon vielfach genannt worden sind, will ich sagen, dass diese Landesregierung dieses internationale Großereignis nach Kräften unterstützt, weil wir glauben, dass es einen hohen Wert für uns als Sportland Nordrhein-Westfalen hat. Es wird den Fokus der Weltöffentlichkeit auf Nordrhein-Westfalen richten. Deshalb investieren wir gezielt in Infrastrukturprojekte wie etwa die Regattastrecke in Duisburg, die Tennisanlage in Essen und den Sportpark Lohrheide in Bochum. (Andreas Keith [AfD]: Das Schwimmbad in Berlin!) Nach den vielen Jahren der Vorbereitung ist es nun bald so weit. Uns alle erwartet ein international herausragendes Sportereignis der Extraklasse, auf das wir uns alle freuen können. Die Botschaft, die wir damit senden, ist aber auch klar. Sie reicht über das Jahr und auch über die FISU World University Games hinaus und mitten in die aktuelle Debatte hinein. Wir sagen aus Nordrhein-Westfalen heraus ganz klar: Wir sind bereit für mehr, auch für Olympische und Paralympische Spiele. (Beifall von der CDU – Vereinzelt Beifall von den GRÜNEN) Dass wir ein starkes Sportland sind, zeigt auch das weiterhin hohe Förderniveau des Landessportplans. Die planmäßige Erhöhung – auch hier: wir halten daran fest – ergibt sich zum einen aus der Erhöhung der Zuschüsse für die Deutsche Sporthochschule Köln um immerhin rund 2,9 Millionen Euro und auch aus der Erhöhung der für die Kommunen bestimmten Sportpauschale im GFG in Höhe von 1,6 Millionen Euro. Auch hier: Verlässlichkeit in schwierigen Zeiten. Das ist sehr viel wert. Wir können damit tiefgreifende Einschnitte vermeiden und fangen damit auf, was auch der Sportbereich natürlich an Konsolidierung zum Landeshaushalt beiträgt. Wir tun das gemeinsam mit den Partnern, etwa durch eine engere Zusammenarbeit mit dem Landessportbund, mit dem wir gemeinsam die Wirkung unserer Förderung maximieren wollen, und auch dadurch, dass wir noch stärker priorisieren, noch nachhaltiger planen und so die Mittel, die wir weiterhin zur Verfügung stellen können, besser einsetzen. Wir tragen damit dazu bei, dass Nordrhein-Westfalen auch in diesen herausfordernden Zeiten ein starkes Sportland bleibt. Wir setzen mit diesem Haushalt die richtigen Schwerpunkte und bleiben damit ein vertrauensvoller Partner und ein verlässlicher Förderer für den Sport in Nordrhein-Westfalen. In diesem Sinne danke ich für die Unterstützung. Landtag (Beifall von der CDU und den GRÜNEN)