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Nadja Lüders

SPD 13.11.2024 Sitzungen 18/78

Herzlichen Dank, Frau Präsidentin. – Frau Ministerin, ich gehe noch mal auf Ihre Antwort auf die Frage meines Kollegen Herrn Obrok ein. Sie haben gerade gesagt, der Modus Operandi sei im Grunde, dass man sich in Abständen unterhält und dann irgendwie entscheidet, wer auszahlt, wenn ich das so übersetzen kann. Gibt es Vereinbarungen zwischen Land und Bund, mit welchem jeweiligen Anteil das Land an Fördermaßnahmen durch den Bund beteiligt ist? Entscheiden Sie mit oder gibt der Bund vor? Es wäre schön, wenn Sie uns den Modus Operandi etwas erklären könnten.

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