Rainer Schmeltzer

Vielen Dank, Herr Minister Liminski. – Der guten Ordnung halber sei darauf hingewiesen, dass der Minister seine Redezeit um 47 Sekunden überzogen hat. Ich sehe aber keine weiteren Wortmeldungen. Somit sind wir am Schluss der Aussprache. Wir kommen zur Abstimmung. Der Ältestenrat empfiehlt die Überweisung des Antrags Drucksache 18/10881 an den Ausschuss für Kultur und Medien. Die abschließende Beratung und Abstimmung sollen dort in öffentlicher Sitzung erfolgen. Wer stimmt der Überweisungsempfehlung zu? – Das sind die Fraktionen von SPD, Bündnis 90/Die Grünen, CDU, FDP und AfD. Wer stimmt dagegen? – Niemand. Wer enthält sich? – Niemand. Damit ist diese Überweisungsempfehlung angenommen. Wir kommen zu: 9 Hessen und Bayern machen es vor: Pflicht zur Anwendung der deutschen Rechtschreibung im dienstlichen Schriftverkehr Antrag der Fraktion der AfD Drucksache 18/10888 Ich eröffne die Aussprache und erteile für die antragstellende Fraktion der AfD dem Abgeordneten Tritschler das Wort. 10.10.2024