Sonja Bongers

Sehr geehrter Herr Präsident! Verehrte Kolleginnen und Kollegen! Heute ist ein guter und ein besonderer Tag, weil in einigen Minuten der kleine Bachelor geboren wird. „Heute“ hätte aber auch schon vor einigen Jahren sein können. (Beifall von der SPD) „Heute“ hätte aus unserer Sicht auch schon vor einigen Jahren zu einem Erfolg für mehrere Studentinnen und Studenten führen können; das als Randbemerkung. Nichtsdestotrotz freuen wir uns wirklich, dass es gelungen ist, in diesem Hohen Hause eine Einigung herbeizuführen, sodass diesem Gesetzentwurf vermutlich alle demokratischen Fraktionen zustimmen werden. 09.10.2024 Die SPD-Fraktion hat schon in der letzten Wahlperiode massiv für dieses Thema gekämpft, und wir führten bereits damals harte Debatten, die aber leider nicht zu einem Erfolg geführt haben. Damals haben sich Teile der jetzigen regierungstragenden Koalition, also der damaligen Fraktionen, massiv gegen einen solchen Bachelor gestemmt. Insofern ist es gut, wenn man erkennen kann, dass eine gewisse Zeit eine gewisse Reife bringt, die dann dazu führt, die eigene verbohrte Meinung von damals zu ändern. Das macht auch das Menschsein aus. Man denkt nach, und wenn man feststellt, dass man sich geirrt hat, kann man das korrigieren. Dafür sage ich herzlichen Dank. (Beifall von der SPD) Herr Minister Limbach, Sie wissen, dass dieses Thema ein Herzensthema von uns und von mir war. Ich weiß, dass Sie die ganze Zeit hinter diesem Projekt standen. Insofern möchte ich mich ausnahmsweise auch einmal bei Ihnen bedanken. Wir können das, weil wir als Opposition die Größe haben, zu sagen, wenn etwas gutgelaufen ist. Ich möchte an meine Rede vor einem Jahr erinnern. Damals mussten wir Sie alle noch zum Jagen tragen, wie man das so schön sagt. (Dagmar Hanses [GRÜNE]: Quatsch!) Es gab einen Antrag, dessen Inhalt ungefähr die Frage war, wann der Bachelor endlich komme. Ich habe mir damals den Spaß gemacht und aus Ihrem Koalitionsvertrag zitiert, wonach Sie eine Einigung und diesen Bachelor schnell nach vorne bringen wollten. Ich endete mit den Worten: Versprochen ist versprochen und wird auch nicht gebrochen? – Jetzt kann ich feststellen, dass Sie Ihr Versprechen gehalten haben, aus unserer Sicht allerdings mit massiver Verspätung. (Zuruf von der CDU) Wir stimmen diesem Gesetzentwurf zu. Gleichwohl bemängeln wir zwei, drei Punkte. Diese Punkte haben wir bereits im Rechtsausschuss diskutiert, und Sie wissen genau, um welche Punkte es sich handelt. Frau Erwin kennt sie ebenfalls, weil sie diese Punkte angesprochen hat und nächstes Jahr in die Evaluierung bringen möchte. Das ist völlig in Ordnung, wobei ich es nicht verstehe. Wir hätten diese Punkte direkt mitbeschließen und dennoch evaluieren können. Wenn es nicht gut gelaufen wäre, hätten wir das Ganze wieder verändern können. Langer Rede kurzer Sinn: Der Bachelor ist geboren. Das ist ein gutes Signal gegenüber den Studentinnen und Studenten in diesem Land. Das ist auch ein gutes Signal für eine gute parlamentarische Zusammenarbeit, allerdings mit dem kleinen Wehmutstropfen, dass wir das schon einige Jahre früher hätten haben können. – Herzlichen Dank. Landtag (Beifall von der SPD und Dr. Werner Pfeil [FDP])