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Christof Rasche

09.10.2024 Sitzungen 18/76

Vielen Dank. – Ich habe hier vor wenigen Minuten übernommen, und auf meiner Rednerliste stehen die Namen „Toni Kroos“, „Manuel Neuer“ und „Thomas Müller“. Aber da die Fraktionen keine Redezeit mehr haben, kann ich die Herren auch nicht aufrufen. Somit sind wir am Ende der Debatte angelangt. Wir kommen zur Abstimmung. Der Ältestenrat empfiehlt die Überweisung des Antrags Drucksache 18/10876 an den Rechtsausschuss. Die abschließende Beratung und Abstimmung sollen dort in öffentlicher Sitzung erfolgen. Wer stimmt zu? – Die Kollegen von SPD, Grünen, CDU, FDP und AfD. Wer ist dagegen? – Niemand. Enthält sich jemand? – Auch niemand. Somit ist diese Überweisungsempfehlung angenommen. Wir kommen zu: 15 Informationsbedarf zur Flüchtlingssituation in Hamminkeln – Welche Motivation bewegt die Landesregierung zur Errichtung einer Zentralen Unterbringungseinrichtung (ZUE) in Hamminkeln-Dingden? Große Anfrage der Fraktion der AfD Drucksache 18/6722 Antwort der Landesregierung Drucksache 18/9177 Ich eröffne die Aussprache, und die Kollegin Seli-Zacharias hat für die Fraktion der AfD das Wort. – Bitte sehr.

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