Sebastian Watermeier
Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen der demokratischen Fraktionen! Sehr geehrter Herr Professor Zerbin! Mit Erlaubnis des Präsidenten stelle ich meinem Redebeitrag ein Zitat aus einem unvergessenen Meisterwerk eines prägenden Akteurs der deutschen Fernsehlandschaft des frühen 21. Jahrhunderts voran. In diesem Liedtext heißt es: Maschendrahtzaun in the morning, Maschendrahtzaun late at night, Maschendrahtzaun in the evening, Maschendrahtzaun makes me feel alright. (Heiterkeit) Geradezu ins Gegenteil verkehrt zeigt sich die Gefühlslage der Urheber des vorliegenden Antrags, denen der Gedanke an den schon angesprochenen Maschendrahtzaun offenkundig schlaflose Nächte bereitet. Grundlage ist eine praktischerweise anonyme Zuschrift an die antragstellende Fraktion, aus der zahlreiche mutmaßliche organisatorische, technisch-infrastrukturelle und personelle Mängel hervorgehen sollen. Wenn es denn diese schwerwiegenden Lücken oder Probleme bei der Sicherung der Gelände des Flughafens Köln/Bonn gegeben hat oder gibt, dann nennen Sie Ross und Reiter und bringen Sie die Vorgänge dahin, wo sie hingehören, nämlich in die zuständigen Gremien des Flughafenbetreibers. Vielleicht hätten Sie es gerne, dass sich ein Landtag in das operative Geschäft einer GmbH einmischen würde, aber dafür sind nun einmal – und das ist auch 12.09.2024 gut so – die dafür vorgesehenen Gremien wie Geschäftsführung und Aufsichtsrat da. Erkennen Sie einfach mal an, dass es eine Zertifizierung der Geländesicherung an Flughäfen gibt, die sowohl von der ICAO als auch von der EASA, der europäischen Luftfahrtagentur, durchgeführt werden. Diese internationalen Organisationen legen die Standards aufgrund ihrer jahrzehntelangen Expertise fest – Gott sei Dank nicht die AfD-Fraktion im Düsseldorfer Landtag. Dabei soll es auch bleiben. Denn für Drahtstärken, Schnittfestigkeit von Zäunen, die Anforderungen an weitere physische Barrieren sind Fachebenen deutlich sachkundiger als dieser Landtag, und die entsprechenden Fragestellungen sind dort richtig aufgehoben. Ebenso gehören Personalfragen und die Leistungsbeurteilung von Mitarbeitenden in die zuständigen Gremien der jeweiligen Gesellschaften. Auch wenn sich die AfD zweifelsohne für leistungsfähige Zäune begeistern kann, damit keiner mehr reinund irgendwann vielleicht auch keiner mehr rauskommt, werden wir ihren Umzäunungsträumen hier keinen weiteren parlamentarischen Raum mehr geben und lehnen ihren Antrag ab. – Vielen Dank. (Beifall von der SPD)
