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Rainer Schmeltzer

12.09.2024 Sitzungen 18/74

Vielen Dank, Herr Kollege Lürbke. – Weitere Wortmeldungen liegen mir nicht vor. Somit befinden wir uns am Schluss der Aussprache. Wir kommen zur Abstimmung. Die antragstellenden Abgeordneten der Fraktion der AfD haben direkte Abstimmung beantragt. Wir kommen somit zur Ab-12.09.2024 stimmung über den Inhalt des Antrags Drucksache 18/10512. Wer stimmt diesem Antrag zu? – Das ist die Fraktion der AfD. Wer stimmt dagegen? – Das sind die Fraktionen von SPD, Bündnis 90/Die Grünen, CDU und FDP. Wer enthält sich? – Niemand. Damit ist der Antrag Drucksache 18/10512 abgelehnt. Wir kommen zu: 10 Kinder und Jugendliche mit Behinderungen beim Kinderschutz stärker mitdenken und besser schützen Antrag der Fraktion der CDU und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Drucksache 18/10521 Ich eröffne die Aussprache und erteile für die antragstellende Fraktion der CDU der Kollegin Quik das Wort.

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