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Christof Rasche

12.09.2024 Sitzungen 18/74

Vielen Dank. – Für die Landesregierung hat nun Ministerin Neubaur das Wort. Bitte sehr. Mona Neubaur, Ministerin für Wirtschaft, Industrie, Klimaschutz und Energie: Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Es ist ein sensibles Thema, weil uns die Wärmeumstellung auch jeweils ganz persönlich betrifft. Genau aus diesem Grund haben wir so wenig wie möglich an zusätzlicher Bürokratie in unserem Landesentwurf vorgelegt, und vor allem geben wir dem Ganzen Absehbarkeit und Planungssicherheit. Wer diesen Entwurf gelesen hat, der weiß, Herr Witzel, es wird in Nordrhein-Westfalen keinen Anschlusszwang geben. Landtag (Beifall von der CDU und den GRÜNEN) Wer will, dass die Menschen in Nordrhein-Westfalen sich in Zukunft das Heizen leisten können, die Enkelkinder derer, die jetzt vielleicht schon etwas älter sind, der muss sich darum kümmern, dass die teuren Rohstoffe aus Gas und Öl abgelöst werden durch die, die aus den Erneuerbaren in der Perspektive günstiger werden. Deswegen ist es richtig, dass 396 Gemeinden die beste Unterstützung des Landes dafür bekommen, um jeweils vor Ort mit ihren Bürgerinnen und Bürgern zu entscheiden: Wie sieht die Zukunft aus? Unser Anliegen der Landesregierung ist: Sie muss bezahlbar sein, sie muss klimaneutral sein. Wir wollen, dass alle, wenn es kalt ist, bezahlbar und klimaneutral im Warmen sitzen können. (Beifall von der CDU und den GRÜNEN)

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