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Christof Rasche

11.09.2024 Sitzungen 18/73

Ich werde die Frage beim nächsten Mal einfach unterbrechen, wenn es zur Gewohnheit wird, dass immer zwei Fragen gestellt werden. – Frau Ministerin, bitte. Josefine Paul, Ministerin für Kinder, Jugend, Familie, Gleichstellung, Flucht und Integration: Vielen Dank, Herr Präsident. – Erstens. Es ergab sich erst am Sonntag, dass unser Haus im Rahmen der Sachverhaltsaufklärung zu den Umständen rund um die aufenthalts- und ausländerrechtlichen Fragestellungen auch einen entscheidenden Beitrag zu leisten hat. Dem sind wir ab dann nachgekommen. Mir persönlich war wichtig, dass wir versuchten, die Sachverhalte so gut wie möglich auch in der Komplexität aufzuklären, um dann auch der Öffentlichkeit möglichst ein besseres Bild präsentieren zu können. Dazu mussten unterschiedliche Berichte bei den ZABn und bei der Bezirksregierung angefragt werden. Dazu gab es selbstverständlich Nachfragen inklusive Nachfragen bei der zuständigen Bundesbehörde, was ich für normal halte. Dann sind wir am Dienstag mit dem Pressegespräch noch einmal an die Öffentlichkeit gegangen, um in einer breiteren Information darstellen zu können, wie sich der Sachverhalt zu diesem Zeitpunkt für uns dargestellt hat bzw. diese Informationen so weit zu geben, wie uns das zu diesem Zeitpunkt möglich war. Aber noch einmal: Mir war es wichtig, Informationen so breit wie möglich und gesichert zu haben und auch selbst zu versuchen, den ganzen Vorgang zu durchdringen und Rückfragen zu stellen. Frau Bongers, weil Sie darauf anspielen: Ich habe an dem Montag entschieden, eine Interviewanfrage des WDR nicht anzunehmen. Am Dienstag bin ich dann in der „Aktuellen Stunde“ des WDR gewesen; dort ist das auch in der Anmoderation gesagt worden. Weitere Interviewanfragen in den nächsten Tagen habe ich natürlich beantwortet.

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