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Christof Rasche

11.09.2024 Sitzungen 18/73

Bitte sehr. Josefine Paul, Ministerin für Kinder, Jugend, Familie, Gleichstellung, Flucht und Integration: Vielen 11.09.2024 Dank, Herr Präsident. – Diese Entscheidung habe ich getroffen. Diese Entscheidung war aus meiner Sicht in dieser Situation, in dem Moment, in dem wir wussten, dass wir eine klare Betroffenheit und Zuständigkeit unseres Hauses dadurch hatten, dass es eine zu klärende ausländer- und aufenthaltsrechtliche Frage hinsichtlich des Täters gibt, auch genau so zu treffen. Es gab keine Aufforderung seitens des Innenministers, des Ministerpräsidenten oder des Chefs der Staatskanzlei. Irgendwann gab es eine Einladung zu einem digitalen Austausch und natürlich die Bitte, in dem digitalen Austausch des Kabinetts zu den bisher aus unserem Ressort bekannten Erkenntnissen zu berichten.

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