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Lena Zingsheim-Zobel

GRÜNE 11.09.2024 Sitzungen 18/73

Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen der demokratischen Fraktionen! Ich bin meinem Kollegen für seine Ausführungen ausdrücklich dankbar. Ich möchte an die Sachdebatte von eben anschließen und eine Frage von Frau Müller-Rech beantworten. Sie fragen zu Recht, wie wir damit umgehen, dass Pluralität innerhalb unserer freiheitlich-demokratischen Grundordnung nicht zu Extremismus wird. (Franziska Müller-Rech [FDP]: Genau!) Dem stellen wir uns miteinander sehr ernsthaft und sehr ehrlich, und das sollten wir auch weiterhin tun. Deswegen werden wir uns die Evaluation – sie ist noch nicht abgeschlossen – genau anschauen. Es ist lohnenswert, wenn wir alle als demokratische Kräfte zusammenstehen, „ja“ zu Pluralität innerhalb unserer Einwanderungsgesellschaft und innerhalb unserer freiheitlich-demokratischen Grundordnung sagen und uns dann anschauen, wie der IRU weiterentwickelt werden muss und welche Anpassungen notwendig sind. – Herzlichen Dank. (Beifall von den GRÜNEN und der CDU)

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