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Ralf Witzel

FDP 04.07.2024 Sitzungen 18/70

Vielen Dank, Herr Minister Liminski. Wir sind uns einig: wir freuen uns auf eine konstruktive Zusammenarbeit mit der neuen Intendantin. Ich nehme auch wahr, dass sie viel Offenheit und Bereitschaft zu Reformen hat. Ich sage es hier auch in aller Deutlichkeit – auch zwischen uns unter Wettbewerbern; ich habe das in der Vergangenheit auch gesagt, wie Sie wissen –: Ich spreche Ihnen nicht ab, dass auch Sie als Medienminister reformbereit sind und bereit, sich mit Fragestellungen auseinanderzusetzen, auch mehr als Kollegen in anderen Bundesländern. Aber gerade deshalb ist meine Frage an Sie, wie Ihre Vorstellung für die Vergütung aussieht. Sie sind da sehr im Allgemeinen geblieben, mit sehr abstrakten Beschreibungen. Es ist gerade die Frage aufgeworfen worden, ob unser Vorschlag – eine Vergütung analog zu der des Ministerpräsidenten nach B11 – eine realistische und vernünftige Ausrichtung ist. Ich denke, kaum jemand ist so nah am Ministerpräsidenten wie Sie, wenn ich es richtig beobachte. Sie werden doch nicht der Auffassung sein, dass B11 zu einer Negativauswahl in der Personalqualität führt, wenn man eine solche Spitzenposition zu besetzen hat wie das Amt des Ministerpräsidenten. Wie ist also Ihre Vorstellung für den öffentlich-rechtlichen Rundfunk?

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