Rainer Schmeltzer
Vielen Dank, Herr Minister. – Weitere Wortmeldungen liegen mir nicht vor. Trotzdem weise ich darauf hin, dass der Minister seine Redezeit um eine Minute überzogen hat. – Beim Blick in das Rund hier stelle ich fest, dass es weiterhin keine Wortmeldung gibt. Somit sind wir am Schluss der Aussprache und kommen zur Abstimmung. Der Ältestenrat empfiehlt die Überweisung des Antrags Drucksache 18/9726 an den Rechtsausschuss. Die abschließende Beratung und Abstimmung sollen dort in öffentlicher Sitzung erfolgen. Wer stimmt der Überweisungsempfehlung zu? – Das sind die Fraktionen von SPD; Bündnis 90/Die Grünen, CDU, FDP und AfD. Wer stimmt dagegen? – Niemand. Wer enthält sich? – Niemand. Damit ist diese Überweisungsempfehlung angenommen. Wir kommen zu: 13 Das Handwerk braucht dringend moderne Bildungszentren Antrag der Fraktion der FDP Drucksache 18/9725 Ich eröffne die Aussprache und erteile für die antragstellende Fraktion der Kollegin Schneider das Wort.
