Ralf Witzel

Vielen Dank, Herr Präsident, für die Gelegenheit zu einer ersten Nachfrage. – Herr Finanzminister, Sie haben Ihre gestrige Landespressekonferenz erwähnt. Natürlich habe ich auch versucht, mich mit dem auseinanderzusetzen, was Sie dort vorgetragen haben. Deshalb habe ich eine Nachfrage zu dem, was Sie gestern zum Thema „erforderliche Konsolidierungsmaßnahmen“ berichtet haben. Das erschließt sich mir noch nicht wirklich. Sie haben gestern vorgetragen, die Ressorts würden titelscharfe Einsparungen in Höhe von, wenn ich es richtig verfolgt habe, rund 3,6 Milliarden Euro erbringen. Diese Zahl ist jedenfalls gestern von Ihnen genannt worden. Allerdings ist es mir nicht gelungen, zu plausibilisieren, wie Sie rechnerisch auf diese 3,6 Milliarden Euro kommen und auf welchen Zeitraum sich dieses Einsparvolumen bezieht. Deshalb frage ich Sie, Herr Finanzminister, genau danach. Welche sind die zehn wichtigsten Bausteine, die das Zustandekommen dieses Gesamtbetrags zu einem bestimmten Betrachtungszeitpunkt ermöglichen?